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Erfahrungsaustausch zum kantonalen Energiegesetz

Die kantonale Energiegesetzgebung sieht die Gemeinden als Vollzugsbehörden vor. Welchen Handlungsspielraum diese in der Umsetzung des Energiegesetzes haben, wurde am ERFA-Anlass der Energieberatungsstelle Bern-Mittelland erläutert und diskutiert.

Am 1. November fand der ERFA-Anlass 2018 der Energieberatung Bern-Mittelland statt. Den Programm-Schwerpunkt des Abends bildeten zwei Referate zur kantonalen Energiegesetzgebung.

Als Vertreterin des kantonalen Amts für Umweltkoordination und Energie (AUE) informierte Imelda Greber die Teilnehmenden über den Handlungsspielraum der Gemeinden im Rahmen der Umsetzung des kantonalen Energiegesetzes. Wann Erleichterungen, Befreiungen und Ausnahmen gewährt werden, und wie dabei vorzugehen ist, waren Fragen, die im Referat beantwortet wurden.

Maya Stalder von der regionalen Energieberatungsstelle erläuterte anschliessend die geplanten Änderungen im Energiegesetz, die im Wesentlichen eine Anpassung an die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) vorsehen. Diese hatte der Grosse Rat in der Märzsession verabschiedet. Gegen die geplante Teilrevision ist das Referendum zustande gekommen. Das Volk stimmt am 10. Februar 2019 über die Gesetzesänderung ab.

Beim abschliessenden Apéro wurde die Gelegenheit zu weiterführenden Gesprächen rege genutzt. Der Erfahrungsaustausch in Biglen war mit über 35 Teilnehmenden gut besucht. Die Präsentationen der beiden Referentinnen finden Sie nachfolgend.

Präsentation Imelda Greber
Präsentation Maya Stalder
Behördlicher Ablauf Baugesuch
Rechtliche Grundlagen Baukontrolle
Vorlage Prüfprotokoll Baukontrolle